Nutzungsbedingungen DESER

Inhaltsverzeichnis:

  1. Anwendungsbereich
  2. Online-Portal für Geschäftskunden
  3. Registrierungsberechtigung
  4. Registrierung
  5. DESER Cloud Benutzerkonten
  6. Ergänzende Bestimmungen für Administratoren
  7. Nutzung der DESER Cloud
  8. Geheimhaltung und Informationsschutz
  9. Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der DESER Cloud
  10. Löschung DESER Cloud Benutzerkonto
  11. Gewerbliche Schutzrechte
  12. Kosten
  13. Lizenz und Urheberrechte
  14. Datenschutz
  15. Haftung
  16. Änderungsvorbehalt
  17. Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

1. Anwendungsbereich

Diese Nutzungsbedingungen gelten ab dem 01.05.2019 und regeln die Nutzung der von der K.A.P.U.T.T. GmbH, Haderslebener Str. 1g, 25421 Pinneberg betriebenen DESER Clouddienste (im Folgenden „DESER“). Die DESER Cloud ist ein Online-Portal, über das Geschäftskunden Informationen und Leistungen von DESER erhalten und bestimmte Cloud Services über den an die DESER Cloud angebundenen DESER Webservice (im Folgenden kurz „Webservice“) elektronisch abwickeln können. Der Zugang und die Nutzung der im Webservice bestellten Services erfolgt ebenfalls über die DESER Cloud.
Die folgenden Bedingungen regeln die Nutzung der DESER Cloud. Sollten in diesem Zusammenhang weitere Verträge bereits bestehen (Nutzungsbedingungen, Geheimhaltungsvereinbarungen, Ein- und Verkaufsbedingungen, Datenschutzvereinbarungen etc.) so gelten deren Regelungen im Falle von Widersprüchen weiter. Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder Einkaufsbedingungen der registrierten Nutzer wird hiermit widersprochen.

2. Online-Portal für Geschäftskunden

Die Nutzung der DESER Cloud steht im zugriffsgeschützten Bereich ausschließlich Geschäftskunden frei. Die Nutzung der Webservices ist im deutschen Rechtsraum auf zertifizierte Autoverwerter (Verwerter) und weitere Wirtschaftsbeteiligte beschränkt. Alle Leistungsangebote, die über das Online-Portal zugänglich sind, richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne von § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, also natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die sich in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit über bestimmte Produkte und Leistungen von DESER informieren oder bestimmte Cloud Services bestellen oder nutzen möchten.

3. Registrierungsberechtigung

Zugang und Nutzung der DESER Cloud und der darüber angebotenen Informationen und Leistungen erfordert eine Registrierung. Zur Registrierung berechtigt sind Personen (im Folgenden kurz „Nutzer“), die sich in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit registrieren. Nachzuweisen ist die Tätigkeit als zertifizierter Autoverwerter durch das Hochladen des gültigen Zertifikats.
Die Registrierung erfolgt ausschließlich durch autorisierte Master-Administratoren innerhalb des Unternehmens. Für Master Administratoren gelten ergänzende Bestimmungen, siehe Punkt 6.

4. Registrierung

Die Registrierung erfolgt über das von DESER bereitgestellte Registrierungsformular. Sind alle Pflichtfelder im Registrierungsformular ausgefüllt, kann die Registrierungsanfrage durch Betätigung des betreffenden Buttons an DESER abgeschickt werden. Unverzüglich nachdem die Registrierungsanfrage DESER zugegangen ist, versendet DESER an die im Registrierungsformular angegebene E-Mailadresse eine elektronische Eingangsbestätigung der Registrierungsanfrage. Die Registrierung ist erst mit Zugang einer weiteren elektronischen Erklärung, der Registrierungsbestätigung durch DESER, abgeschlossen.
Mit der Registrierungsbestätigung versendet DESER einen Hyperlink, welcher zur Anmeldung des Benutzers in der DESER Cloud führt. Mit diesem Link ist dann eine Erstanmeldung in DESER möglich. Die Anmeldung erfolgt unter Eingabe der im Registrierungsformular angegebenen geschäftlichen E-Mailadresse des Benutzers sowie durch Eingabe des vom Benutzer im Registrierungsformular gewählten Kennworts.
Die Registrierung erfolgt unter der Voraussetzung, dass die Registrierung auf Basis der vorliegenden Nutzungsbedingungen erfolgt und die vorgenannten Voraussetzungen für eine Registrierungsberechtigung vorliegen.
Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Vertragsbedingungen gelten nicht. Die Registrierung erfolgt in der Annahme, dass das Registrierungsformular wahrheitsgemäß ausgefüllt wurde. DESER behält sich vor, die Richtigkeit der Registrierungsangaben insbesondere die Gültigkeit des Zertifikats mit rechtlich zulässigen Mitteln zu überprüfen. Hierzu kann DESER auch Kopien entsprechender Nachweise beim Benutzer oder Dritten anfordern.

5. DESER Cloud Benutzerkonten

Der auf Grund der Registrierungsbestätigung von DESER freigeschaltete Master-Account ist an die Firma gebunden, in deren Auftrag sich der jeweiligen Benutzer bei der DESER Cloud registriert. Damit Mitteilungen von DESER den registrierten Betrieb zuverlässig erreichen, ist es erforderlich, dass der Master-Account an eine allgemeine E-Mail-Adresse angeschlossen ist (info@ oder post@).
Zu einem Master-Account können verschiedene Nutzer-Accounts angemeldet werden. Ebenso können dem Verwerter verschiedene Annahmestellen und deren Nutzer zugewiesen werden.

Zugangsberechtigungen werden personengebunden erteilt. Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass kein unbefugter Dritter Kenntnis von seinem Passwort bekommt. Stellt der Nutzer fest, dass eine unbefugte Person von seinem Passwort Kenntnis erlangt hat oder hat er Grund zur Annahme dass eine missbräuchliche Nutzung seiner Zugangsdaten vorliegt, so hat er unverzüglich sein Passwort zu ändern. Ist dieses nicht möglich, so hat er unverzüglich seinen Administrator hiervon in Kenntnis zu setzen oder den DESER Support unter ecar-support@kaputt-gmbh.de
Der Benutzer hat mit der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt dafür zu sorgen, dass die Zugangsdaten für das Master- und die Benutzerkonto nur im Rahmen der durch diese Nutzungsbedingungen definierten Zweckbestimmung genutzt und vor dem Zugang unberechtigter Dritter geschützt werden. Der Benutzer wird die Zugangsdaten für das Benutzerkonto vertraulich behandeln und nicht an unberechtigte Dritte weitergeben oder unberechtigten Dritten in sonstiger Weise zugänglich machen.
Hat der Benutzer Grund zur der Annahme, dass Zugangsdaten für das Benutzerkonto unberechtigten Dritten zugänglich geworden sind oder missbräuchlich verwendet werden, wird der Benutzer DESER unverzüglich informieren.
Benutzerkonten sind nicht übertragbar und müssen bei Ausscheiden eines Benutzers aus der Firma, in deren Auftrag sich der Benutzer bei der DESER Cloud registriert hat, gelöscht und neu angelegt werden. Hierfür ist der jeweilige Benutzer selbst verantwortlich. Bei Fragen zur Umsetzung oder zur Unterstützung im Zusammenhang mit der Löschung und Neuanlegung eines Benutzerkontos können sich der Benutzer und/oder die Firma, in deren Auftrag sich der Benutzer registriert hat, an DESER unter folgender E-Mailadresse wenden: ecar-support@kaputt-gmbh.de.

6. Ergänzende Bestimmungen für Administratoren

Die folgenden Bestimmungen gelten für Master-/Administratoren.
Der Master-/Administrator ist im Rahmen der Portalnutzung der zentrale organisatorische Ansprechpartner auf Seiten des Partnerunternehmens. Er organisiert und koordiniert die elektronische Kommunikation zwischen dem Partnerunternehmen und DESER.
Der Masteradministrator erhält grundsätzlich alle Informationen, die den Betrieb und die Nutzung des Webservices betreffen und hat Zugriff auf alle Informationen des Webservices, die für sein Unternehmen bestimmt sind.
Die Master-/Administratoren werden durch das jeweilige Partnerunternehmen benannt und handeln in deren Namen.
Die Master-/Administratoren sind dafür verantwortlich, dass nur Anfragen berechtigter Personen an DESER verbindlich weitergeleitet bzw. bestätigt werden. Sie pflegen die Nutzer-Daten Ihres Unternehmens in Eigenverantwortung und halten diese aktuell.
Die Master-/Administratoren sind ferner verpflichtet, Nutzerdaten bei Ausscheiden des Nutzers oder auf Wunsch des Nutzers zu löschen.

7. Nutzung der DESER Cloud

Die DESER Cloud darf ausschließlich für die in diesen Nutzungsbedingungen genannten Zwecke genutzt werden. Jede andere Nutzung bedarf der ausdrücklichen, vorherigen, schriftlichen Zustimmung von DESER.
Der Nutzer verpflichtet sich, die bei der Registrierungen und den zur sonstigen Vertragsabwicklung erforderlichen Abfragen stets vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen.
Transaktionen, die ein registrierter Benutzer über den an die DESER Cloud angeschlossenen Webservice vornimmt, erfolgen stets im Namen und für Rechnung jener Firma, in deren Auftrag sich der Benutzer registriert hat. Der Benutzer ist zur Nutzung von Cloud Services über den Webservice nur berechtigt, wenn und soweit er von der Firma, in deren Namen er die Bestellung aufgibt, entsprechend bevollmächtigt ist. DESER behält sich unbeschadet sonstiger Rechte vor, Transaktionen, die ein Benutzer ohne die erforderliche Vertretungsmacht aufgibt, nicht anzunehmen oder angenommene Transaktionen mit sofortiger Wirkung außerordentlich fristlos zu kündigen, wenn DESER Grund zur der Annahme hat, dass der Auftrag des Benutzers ohne die erforderliche Vertretungsmacht der Firma erfolgte, in deren Auftrag sich der Benutzer registriert hat.
Jede Transaktion erfolgt zu den zum Zeitpunkt der Transaktion gültigen Webservice-Verkaufsbedingungen von DESER für Cloud Services. Die derzeit gültigen Webservice-Verkaufsbedingen von DESER sind über den vorstehend angelegten Link zugänglich.

8. Geheimhaltung, Informationsschutz

Unbeschadet sonstiger bestehender gesetzlicher oder vertraglicher Verpflichtungen zur Vertraulichkeit und Geheimhaltung gilt zeitlich unbegrenzt und damit auch über das Ende des Nutzungsverhältnisses hinaus folgendes:
Die in dem Webservice von DESER angebotenen Cloud Services sind nur für eigene Zwecke der Firma bestimmt, in deren Namen und für deren Rechnung die Transaktion erfolgt. Ein Einbezug von Dritten ist nicht gestattet, außer es gibt eine abweichende vertragliche Regel.
Dem Nutzer ist es nicht gestattet, über die Nutzung des Webservices hinaus, Preise und Verfügbarkeiten an Dritte außerhalb des Betriebes weiterzugeben, zu verarbeiten oder zu veröffentlichen. Der Inhaber des Master-Accounts verpflichtet weitere Nutzer entsprechend.

9. Verfügbarkeit und Erreichbarkeit der DESER Cloud

Die DESER Cloud und die darüber angebotenen Leistungen sind über das Internet erreichbar. DESER wird sich bemühen, eine hohe Verfügbarkeit der DESER Cloud zu gewährleisten. Dem Benutzer ist jedoch bekannt, dass über das Internet zugängliche Dienste bestimmten Ausfallrisiken unterliegen, die von DESER nicht zu vertreten sind. DESER übernimmt insoweit keine Gewähr für die ununterbrochene Erreichbarkeit der DESER Cloud.
DESER behält sich vor, den Zugang zur DESER Cloud von Zeit zu Zeit vorübergehend zu unterbrechen, um erforderliche Wartungsarbeiten durchzuführen oder Störungen zu beseitigen. In diesen Zeiten ist die DESER Cloud nicht verfügbar.
Die Erreichbarkeit und Nutzung der DESER Cloud setzt voraus, dass die Firma des Benutzers die auf ihrer Seite notwenigen technischen Voraussetzung schafft, um die DESER Cloud über das Internet zu erreichen und zu nutzen. Voraussetzung für die Nutzung der DESER Cloud ist auch, dass die Firma, in deren Auftrag sich der Benutzer bei der DESER Cloud registriert, die Kosten für den Zugang des Benutzers zum Internet und etwaige Übertragungskosten für den Datentransfer von und zur DESER Cloud trägt. Darüber hinaus hat der Benutzer dafür Sorge zu tragen, dass sein Computer, über den er sich bei der DESER Cloud registriert, über die nach dem aktuellen Stand der Technik zu erwartenden Sicherheitsvorkehrungen verfügt, bevor er Daten an die DESER Cloud schickt.
DESER haftet nicht für den Verlust oder die Beschädigung von Daten auf dem Übertragungsweg von und zur DESER Cloud. Bei Anhaltspunkten dafür, dass eine Übermittlung nicht, nicht richtig oder nicht vollständig erfolgt, verpflichten sich der Benutzer und DESER sich umgehend wechselseitig zu informieren.

10. Löschung DESER Cloud Benutzerkonto

Der Benutzer kann jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, schriftlich per E-Mail an ecar-support@kaputt-gmbh.de eine Löschung seines DESER Cloud Benutzerkontos von DESER verlangen. Die Löschung durch DESER erfolgt innerhalb der üblichen Geschäftszeit von DESER (montags bis freitags von 09.00 bis 17.00 Uhr mitteleuropäische Zeit, ausgenommen an gesetzlichen Feiertagen am Sitz von DESER) unverzüglich nach Zugang der entsprechenden E-Mail des Benutzers.
Nach Löschung des Benutzerkontos ist eine erneute Registrierung des Benutzers jederzeit möglich, wenn die erforderliche Registrierungsberechtigung besteht und keine Löschung durch DESER aus wichtigem Grund erfolgt ist.
Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes behält sich DESER das Recht vor, den Benutzer von der Nutzung der DESER Cloud auszuschließen und das DESER Cloud Benutzerkonto zu löschen. Wichtige Gründe für einen Ausschluss des Benutzers können sein: Das Fehlen der gültigen Zertifizierung, das Vorliegen von Anhaltspunkten für eine missbräuchliche Nutzung des Benutzerkontos durch den Benutzer, der Ausschluss zum Schutz der DESER Cloud (z.B. bei Gefährdung des Betriebs durch unsachgemäße Nutzung der Cloud) oder zum Schutz der Firma, in deren Auftrag sich der Benutzer registriert hat (z.B. weil der Benutzer bei der Firma nicht oder nicht mehr beschäftigt ist).
Darüber hinaus ist DESER berechtigt, jederzeit das Benutzerkonto des Benutzers zu löschen und den Benutzer von weiteren Registrierungen auszuschließen, wenn sich DESER nach freiem Ermessen entschließt, die DESER Cloud zu schließen. Ein solcher Entschluss ist dem Benutzer mindestens 14 Kalendertage vor dem geplanten Schließungstermin durch eine elektronische Nachricht an die in der DESER Cloud hinterlegte E-Mailadresse des Benutzers mitzuteilen.
Wünscht der Benutzer bei Beendigung der Nutzung eine Sicherung und / oder Überspielung der Daten, kann er dieses per Mail an ecar-support@kaputt-gmbh.de beantragen. Für die Datensicherung oder –übertragen können Kosten von DESER erhoben werden.

11. Gewerbliche Schutzrechte

Der Benutzer erhält mit seiner erfolgreichen Registrierung das nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht zur bestimmungsgemäßen Nutzung der DESER Cloud und der darüber angebotenen Leistungen. Alle Rechte an der DESER Cloud und den darüber angebotenen Leistungen sowie an allen in der DESER Cloud angezeigten Abbildungen, Texten, Informationen sowie an deren Anordnung und Darstellung stehen ausschließlich DESER oder den jeweiligen Lizenzgebern von DESER zu. Jede von der bestimmungsgemäßen Nutzung abweichende Nutzung der DESER Cloud und den darüber angebotenen Leistungen und Inhalten bedarf der ausdrücklichen, vorherigen, schriftlichen Zustimmung durch DESER. Insbesondere ist es nicht gestattet, die über die DESER Cloud zugänglichen Inhalte ganz oder teilweise ohne vorherige, schriftliche Zustimmung durch DESER in andere Programme oder andere Webseiten zu übernehmen.

12. Kosten

Die Nutzung der DESER Cloud zu rein informativen Zwecken ist kostenlos. Soweit durch DESER kostenpflichtige Dienste vermittelt werden, werden hierzu gesonderte Vereinbarungen getroffen.
Die im Rahmen der Nutzung anfallenden Aufwände der Nutzer, wie Internetzugang, Administration sowie Anschaffung geeigneter Hard- und Software, trägt der Nutzer selbst.

13. Lizenz und Urheberrechte

Das im Portal enthaltene geistige Eigentum wie Patente, Marken und Urheberrechte ist geschützt. Nutzungsrechte werden nur insoweit und solange eingeräumt als dies zur rechtmäßigen Nutzung des Portals erforderlich ist. Darüber hinaus wird keine Lizenz zur Nutzung des geistigen Eigentums durch DESER Dritten erteilt.
Der Benutzer und seine Firma sind zur Nutzung dieser Rechte nur berechtigt, soweit dies für die bestimmungsgemäße Nutzung der DESER Cloud zwingend erforderlich ist (z.B. zum Aufruf und Lesen der betreffenden Leistungsbeschreibung über das Internet). Jede weitere Nutzung bedarf der ausdrücklichen, vorherigen, schriftlichen Zustimmung von DESER.
Texte, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf dem Portal unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Nutzungsrechte werden nur insoweit und solange eingeräumt als dies zur rechtmäßigen Nutzung des Webservices erforderlich ist. Darüber hinaus darf der Inhalt dieser Website nicht zu kommerziellen Zwecken kopiert, verbreitet, verändert oder Dritten zugänglich gemacht werden. Auf den Websites enthaltene Bilder können dem Urheberrecht Dritter unterliegen.

14. Datenschutz

Im Rahmen der Registrierung des Benutzers erhebt, verarbeitet und nutzt DESER personenbezogene Daten. DESER beachtet bei der Erhebung, Nutzung und Verarbeitung personenbezogener Daten die anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Der Nutzer willigt ausdrücklich in die dauerhafte Speicherung und Nutzung der von ihm mitgeteilten Daten durch DESER zu allen Zwecken im Rahmen der DESER Cloud und Webservices ein.
Die Verarbeitung von personenbezogenen Daten erfolgt in Übereinstimmung mit der hier verlinkten Datenschutzerklärung von DESER.

15. Haftung

DESER haftet für Schäden aus der Verletzung von Pflichten aus und im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Im Übrigen ist die Haftung von DESER ausgeschlossen.
DESER ist stets bemüht den Webservice virenfrei zu halten. Eine 100 prozentige Virenfreiheit kann jedoch nicht garantiert werden. Vor dem Herunterladen von Informationen, Software, Dokumentationen und sonstigen Inhalten wird der Nutzer zum eigenen Schutz, sowie zu Verhinderung von Viren auf dem Webservice gehalten, für eigenen Virenschutz zu sorgen.
Sofern von DESER auf Internetseiten verwiesen wird, die von Dritten betrieben werden, übernimmt DESER für die Inhalte dieser Webseiten weder die Verantwortung noch macht sich DESER diese Webseiten und ihre Inhalte zu Eigen. DESER kann die verlinkten Informationen nicht kontrollieren und ist für die Inhalte und Informationen auch nicht verantwortlich.

16. Änderungsvorbehalt

DESER behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern. DESER wird einen zum Zeitpunkt der Änderung bereits registrierten Benutzer auf die Änderung der Nutzungsbedingungen hinweisen, indem DESER dem Benutzer über die in der DESER Cloud hinterlegte E-Mailadresse des Benutzers die aktualisierten Nutzungsbedingungen und eine Mitteilung zu dem Datum ihres Wirksamwerdens übersendet.
Widerspricht der Benutzer den Änderungen nicht innerhalb von 3 Wochen nach Zugang der aktualisierten Nutzungsbedingungen, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vom Benutzer genehmigt. Im Rahmen der Änderungsmitteilung wird DESER hierauf gesondert hinweisen. Die Ablehnung der geänderten Nutzungsbedingungen durch den Benutzer bewirkt die sofortige Löschung des Benutzerkontos.

17. Gerichtsstand und Salvatorische Klausel

Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesen Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben, ist Pinneberg. DESER ist jedoch berechtigt, auch bei dem für den Sitz des Benutzers zuständigen Gericht Klage zu erheben.
Diese Nutzungsbedingungen und das auf ihrer Grundlage begründete Nutzungsverhältnis unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss einer etwaigen Weiterverweisung auf eine ausländische Rechtsordnung. Die Bestimmungen des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG) finden keine Anwendung.
Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die Wirksamkeit dieser Nutzungsbedingungen im Übrigen.
Kontakt:
KAPUTT GmbH
Haderslebener Str. 1g
25421 Pinneberg, Deutschland
Telefon: +49 (0)4101 79 75 61 00
Fax: +49 (0)4101 79 75 90
E-Mail: ecar-support@kaputt-gmbh.de
USt.-ID-Nr.: DE 23 88 98 687
Registergericht Elmshorn, HRB 2436
Geschäftsführer: Hagen Fehlau